DIE LINKE im Rat der Stadt Herten:
Anträge und Anfragen
Mit Beginn des Schuljahres 2014/15 gilt in NRW der Rechtsanspruch auf Inklusion und Teilhabe. Danach konnten alle Eltern zunächst in den Klassen 1 und 5 frei wählen, auf welcher Schule sie ihr Kind anmelden. In diesem Zusammenhang bittet DIE LINKE um Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Aktueller Sachstand der schulischen Inklusion in den Klassen 1 und 5“ zur nächsten Sitzung des Ausschusses für… Weiterlesen
In einer E-Mail vom 24. Januar 2014 teilte uns die Verwaltung mit, dass sich der Runde Tisch gegen häusliche Gewalt in der Regel einmal im Jahr anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen trifft. Einladende ist die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Herten und über die Ergebnisse werden Protokolle erstellt. Im Rahmen der Treffen des Runden Tisches gegen häusliche Gewalt werden… Weiterlesen
Das Innenministerium NRW teilte Ende 2013 mit, dass immer mehr Frauen Hilfe wegen häuslicher Gewalt in Anspruch nehmen. Häufig ordnet die Polizei Wohnungsverweisungen und Rückkehrverbote gegen die Gewalttäter an. Gleichzeitig werden die misshandelten Frauen über ihre rechtlichen Möglichkeiten informiert und erhalten die Empfehlung, die Hilfe einer geeigneten Beratungsstelle in Anspruch zu nehmen. … Weiterlesen
Die künstlerische Wirkung der Kunstachse „Burgenland“ im Hertener Schlosspark ist weiterhin erheblich gestört. Wie bereits in einer Anfrage vom 16. März 2013 beschrieben ist die Befestigungskonstruktion unterhalb der Zechenplattform mehr als deutlich zu sehen und die Bodenerosion der begrünten Erdhügel schreitet weiter voran. In einem Antwortschreiben vom 14. Mai 2013 teilte die Verwaltung mit,… Weiterlesen
In der Sitzung des Ausschusses für Bürger-, Senioren- und Sozialangelegenheiten vom 19. November 2012 ist unser Fraktion aufgrund unseres Antrages vom 15. Oktober 2012 mitgeteilt worden, dass das Aktionsbündnis Flüchtlingsarbeit bereits an einem Entwurf für die „Rahmenvereinbarung zur Begleitung und Beratung von asylsuchenden Menschen in Herten“ arbeitet. Der Entwurf sollte in einem angemessenen… Weiterlesen
Im Februar 2012 und November 2013 teilte Bürgermeister Dr. Ulrich Paetzel unserer Fraktion auf Anfrage mit, dass es Verhandlungsgespräche mit dem Bergbau für eine Abschlussregelung zur Aufgabe dieses Schulstandortes gibt. DIE LINKE fragt nun noch einmal nach, was daraus geworden ist. Zur 2. Nachfrage Antwort der Verwaltung vom 26.09.2014 Weiterlesen
Viele Bürgerinnen und Bürger aus Herten sind in Essen oder anderen Zentren des Ruhrgebiets beschäftigt. Sie müssen heute noch in vielen Fällen den PKW für den Weg zur Arbeitsstätte nutzen. Die Bahnverbindung nach Essen und damit zu den Zentren des Ruhrgebiets ist seit Jahrzehnten unbefriedigend. Verkehrsangebote im Spätverkehr fehlen völlig. Das Angebot des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)… Weiterlesen
In den letzten Wochen gab es Hinweise, dass durch das Blockheizkraftwerk im Baugebiet sonne+ erhebliche Geräuschbelastungen für die Anwohner entstehen können. Insbesondere tieffrequente Töne spielen dabei eine entscheidende Rolle. In diesem Zusammenhang bittet DIE LINKE die Verwaltung um Beantwortung einiger Fragen. Zur Anfrage Antwort der Verwaltung Weiterlesen
Die Anmelderunde für das Schuljahr 2014/15 für die weiterführenden Schulen ist abgeschlossen. In diesem Zusammenhang bittet DIE LINKE um Angaben zur Schulentwicklung. Zur Anfrage Antwort der Verwaltung Weiterlesen
Die geplante unterirdische Hochdruckleitung der Steag von Datteln nach Herne berührt auf Hertener Stadtgebiet sensible Bereiche. Insbesondere im Stadtteil Disteln sind Wohnhäuser und Grünanlagen, die für Freizeitaktivitäten genutzt werden, betroffen.Angesichts möglicher Gefährdungen, die von einer Gasleitung mit sehr hohem Betriebsdruck ausgehen, sollte die Verwaltung alle rechtlichen… Weiterlesen