DIE LINKE im Rat der Stadt Herten:
Anträge und Anfragen
Antrag nach § 13 der Geschäftsordnung zu TOP 6 der Ratssitzung „Corona-Sachstand“ am 30.06.2021
hier: „Kostenlose Schwimmkurse für Kinder“ Weiterlesen
Antrag nach § 13 der Geschäftsordnung zur Vorlagen-Nr. 21/071, TOP 32 der Ratssitzung am 30.06.2021
hier: „Kinder- und Jugendförderplan 2021-2025“ Weiterlesen
Anfrage nach § 15 der Geschäftsordnung
hier: „Zustände in der Notunterkunft an der Backumer Straße 349/351“ Weiterlesen
Antrag nach § 13 der Geschäftsordnung zur Vorlagen-Nr. 21/143, TOP 19 der Ratssitzung am 30.06.2021
hier: „Erstellung eines Betreuungs- und Instandhaltungskonzepts für die Notunterkunft an der Backumer Straße 349/351“ Weiterlesen
Anfrage zur Situation in Herten-Süd; hier: Geschwindigkeitsverstöße und Lärmbelästigungen
Die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung, die nachfolgend aufgeführten Fragen zur nächtlichen Lärmbelästigung in Herten-Süd durch Raser bis zur nächsten Ratssitzung zu beantworten: Weiterlesen
Antrag „Aktueller Sachstand Motorworld auf Ewald sowie Geschwindigkeitsverstöße in Herten-Süd“
Ende 2015 erfuhr der Rat völlig unvermittelt von den Plänen der Verwaltung, auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Ewald das Projekt Motorworld entstehen zu lassen. Obwohl das Vorhaben in diesem Jahr verwirklicht werden soll, haben wir bislang keine weiteren Informationen über konkrete Umsetzungen bzw. Planungsschritte erhalten. Weiterlesen
Antrag „Halbjährlicher Bericht zur Flüchtlingsunterbringung“
Die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen ist nicht nur eine gesetzliche Aufgabe. Sie ist auch eine ethische Verpflichtung und Herausforderung für Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft. Damit eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge sichergestellt werden kann, muss die Verwaltung dazu beitragen, alle Akteure, die sich mit großem Einsatz zum Wohle der Flüchtlinge engagieren, eng zu… Weiterlesen
Antrag „Einführung Gesundheitskarte für Flüchtlinge“
Die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte stellt eine deutlich bessere Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge dar. Nachdem es in NRW gelungen ist, einen Rahmenvertrag zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge zu schließen, haben bereits erste Kommunen Beschlüsse zur Teilnahme gefasst. Weiterlesen
Anfrage „Evaluation Jobcenter“
Der Kreis Recklinghausen hat zusammen mit den kreisangehörigen Städten eine Evaluation zum „Recklinghäuser Optionsmodell“ durchgeführt, um immer noch bestehende Defizite zu beseitigen. Weiterlesen
Antrag "Geschwindigkeitskontrolle auf der südlichen Ewaldstraße"
Seit längerer Zeit berichten sowohl die Anwohner der südlichen Ewaldstr. als auch die Mitglieder des Hertener Tennis Clubs, dass es in den Abendstunden (ab ca. 19 Uhr) vermehrt zu Verstößen gegen die Höchstgeschwindigkeit kommt. Weiterlesen