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DIE LINKE im Rat der Stadt Herten:
Anträge und Anfragen


Anfrage nach § 15 der Geschäftsordnung

hier: „Zustände in der Notunterkunft an der Backumer Straße 349/351“ Weiterlesen


Antrag nach § 13 der Geschäftsordnung zur Vorlagen-Nr. 21/143, TOP 19 der Ratssitzung am 30.06.2021

hier: „Erstellung eines Betreuungs- und Instandhaltungskonzepts für die Notunterkunft an der Backumer Straße 349/351“ Weiterlesen


Anfrage zur Situation in Herten-Süd; hier: Geschwindigkeitsverstöße und Lärmbelästigungen

Die Fraktion DIE LINKE bittet die Verwaltung, die nachfolgend aufgeführten Fragen zur nächtlichen Lärmbelästigung in Herten-Süd durch Raser bis zur nächsten Ratssitzung zu beantworten: Weiterlesen


Antrag „Aktueller Sachstand Motorworld auf Ewald sowie Geschwindigkeitsverstöße in Herten-Süd“

Ende 2015 erfuhr der Rat völlig unvermittelt von den Plänen der Verwaltung, auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Ewald das Projekt Motorworld entstehen zu lassen. Obwohl das Vorhaben in diesem Jahr verwirklicht werden soll, haben wir bislang keine weiteren Informationen über konkrete Umsetzungen bzw. Planungsschritte erhalten. Weiterlesen


Antrag „Halbjährlicher Bericht zur Flüchtlingsunterbringung“

Die Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen ist nicht nur eine gesetzliche Aufgabe. Sie ist auch eine ethische Verpflichtung und Herausforderung für Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft. Damit eine menschenwürdige Unterbringung der Flüchtlinge sichergestellt werden kann, muss die Verwaltung dazu beitragen, alle Akteure, die sich mit großem Einsatz zum Wohle der Flüchtlinge engagieren, eng zu… Weiterlesen


Antrag „Einführung Gesundheitskarte für Flüchtlinge“

Die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte stellt eine deutlich bessere Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge dar. Nachdem es in NRW gelungen ist, einen Rahmenvertrag zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge zu schließen, haben bereits erste Kommunen Beschlüsse zur Teilnahme gefasst. Weiterlesen


Anfrage „Evaluation Jobcenter“

Der Kreis Recklinghausen hat zusammen mit den kreisangehörigen Städten eine Evaluation zum „Recklinghäuser Optionsmodell“ durchgeführt, um immer noch bestehende Defizite zu beseitigen. Weiterlesen


Antrag "Geschwindigkeitskontrolle auf der südlichen Ewaldstraße"

Seit längerer Zeit berichten sowohl die Anwohner der südlichen Ewaldstr. als auch die Mitglieder des Hertener Tennis Clubs, dass es in den Abendstunden (ab ca. 19 Uhr) vermehrt zu Verstößen gegen die Höchstgeschwindigkeit kommt. Weiterlesen