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Die Linke Herten
Das Gesundheitsministerium empfiehlt zur Eindämmung des Coronavirus Großveranstaltungen von mehr als 1.000 Menschen abzusagen. Doch das scheint nicht für Militärmanöver zu gelten. Bis Mai dieses Jahres werden Zehntausende Soldat*innen sowie Kriegsgerät von den USA aus nach Deutschland und weiter in Richtung Polen und Baltikum an die russische… Weiterlesen
Marco Fieber Die CDU stemmt sich vehement gegen eine Kooperation mit der Linkspartei. Vor allem wegen der DDR-Vergangenheit wollen die Christdemokraten nichts mit der SED-Nachfolgepartei zu tun haben. Dabei ist die ostdeutsche CDU selbst alles andere als unbelastet. Die CDU steht in der Mitte. Und die Feinde befinden sich rechts und links. Weiterlesen
Kommentar von Raimund S. Datteln Die CDU braucht ihren Unvereinbarkeitsbeschluss von 2018, der eine Zusammenarbeit mit der Linken und mit der AFD ausschließt, vor allem aus innerparteilichen Gründen. Im Hinblick auf die Rechten wird das schnell deutlich. Innerhalb der CDU/CSU gibt es so viele rechtspopulistische Strömungen, Aussagen und… Weiterlesen
Die Klimakrise ist in vielen Regionen der Welt bereits grausame Realität. Statt die notwendigen Sofortmaßnahmen zu ergreifen und aus den fossilen Energien auszusteigen, will der Konzern Uniper im Sommer 2020 ein Steinkohlekraftwerk in Deutschland ans Netz bringen. Die Bundesregierung und die Landesregierung NRW lassen dies mit ihrem Kohlegesetz zu.… Weiterlesen
Pressemitteilung: Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Menschenrechte des deutschen Bundestags, war an der griechisch-türkischen Grenze, um sich einen Überblick von der dortigen Menschenrechtslage zu verschaffen. Nach der Reise zieht er folgendes Fazit: Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, am Samstag, 4. April, treffen sich in Brüssel Rentenaktivisten aus mehreren europäischen Ländern. Marc Botenga, PTB-PVDA-Abgeordneter in der linken GUE/NGL-Fraktion, lädt Gewerkschafter, Aktivisten und Parlamentarier zum Erfahrungsaustausch ein. Gemeinsam werden sie über die Angriffe des europäischen Establishments… Weiterlesen
Im Jahr 2020 werden die Strompreise in Deutschland voraussichtlich um 5,5 Prozent im Durchschnitt steigen und die konkrete Lebenssituation der ärmeren Menschen noch weiter verschlechtern. Lesen Sie diesen interessanten Artikel von "gewerkschaftsforum.de" Weiterlesen
Lesetipp "Ich empfehle nachstehenden ND-Beitrag unbedingt zu lesen, weil er im Gegensatz zu den ganzen "Farbenspielen" bei der Politikfarce, die sich in Thüringen seit kurzer Zeit abspielt, die Umbrüche im konservativen Lager versucht, mit den "Konjunkturen des Kapitals" zu erklären und die Krise der CDU insbesondere vor dem Hintergrund ähnlicher… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Landrat, die Fraktion DIE LINKE bittet Sie, folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Kreistages zu berücksichtigen: Antrag: Der Kreistag Recklinghausen beauftragt die Kreisverwaltung, sich in der nächsten Leitungssitzung im Arbeitskreis Bildung und Teilhabe des Kreises Recklinghausen dafür einzusetzen, dass… Weiterlesen
Mainz / Erfurt. 12. Februar 2020. Bei der Landtagswahl vom 27. Oktober 2019 hat DIE LINKE eine Mehrheit von 31 Prozent der Wähler-Stimmen erreichen können. Aus dem mehrheitlichen Willen der Wählerinnen und Wähler lässt sich auch ein Anspruch herleiten, dass Bodo Ramelow das Amt als Ministerpräsident für Thüringen für sich beansprucht. Laut… Weiterlesen
Auf ihrem Landesparteitag in Hagen hat Die Linke NRW die Weichen für die Kommunalwahl im September 2025 gestellt. Mit ihren neuen kommunalpolitischen Leitlinien setzt die Partei klare Schwerpunkte: soziale Gerechtigkeit, bezahlbaren Wohnraum, eine nachhaltige kommunale Infrastruktur und mehr demokratische Mitbestimmung in Städten und Gemeinden. Weiterlesen
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