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Die Linke Herten
Verschiedene UmweltaktivistInnen-Gruppen hatten zu einem Aktionstag nach Datteln eingeladen. Sie - und engagierte Bürger - protestieren weiterhin gegen die Inbetriebnahme des Schwarzbaus "Datteln 4". Aktionen auf dem Kanal, Schwimmer in Taucheranzügen mit einem Banner im Kanal und ein Boot mit mehreren Aktivistinnen. Weiterlesen
Union und SPD im Bund haben sich auf einen "Kompromiss" geeinigt, nach dem nun die Länder Mindestabstandsregelungen für Windenergieanlagen treffen sollen. (siehe: 2020-05-18 (taz.de) Kompromiss im Streit um Abstand - Social Distancing bei Windrädern). Dabei existieren eindeutige wissenschaftliche Aussagen zum Mindestabstand, unter anderem vom… Weiterlesen
Die LINKE und andere Gruppen von Westfleisch-Gegnern hatten zu einer Informations- und Demonstrationsveranstaltung am Montag Nachmittag auf dem Berliner Platz nach Oer-Erkenschwick gerufen. Mit Wort- und Redebeiträgen und Plakaten auf denen Schlagworte wie "moderne Sklaverei" zu lesen waren, versuchten sie Passanten zum Stehenbleiben und… Weiterlesen
Ministerpräsident Armin Laschet hat vor dem Gipfeltreffen in Berlin Hilfen für die nordrhein-westfälischen Autobauer gefordert. Dazu erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Wenn sich Armin Laschet jetzt in Berlin für die Automobilindustrie stark macht, dann darf das nicht noch einmal auf politische Gefälligkeiten hinauslaufen,… Weiterlesen
DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) will die weitere Stärkung des RVR Heute vor 100 Jahren hat die Preußische Landesversammlung die Gründung des Siedlungsverbandes Ruhrkohlenbezirk (SVR) beschlossen, des direkten Vorläufers des Regionalverbandes Ruhr. Damit ist der RVR der älteste Regionalverband Deutschlands. Er hat gerade in den ersten 10… Weiterlesen
Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht fordert mehr Solidarität und Schutz für Bürger, den Umbau der Wirtschaft und das Ende der Renditelogik. Ein Interview von ARMIN LEHMANN vom 30. April in "Der Tagesspiegel" Weiterlesen
Spanien macht es und in zahlreichen Ländern reden die bisherigen Privatisierer plötzlich von Verstaatlichung, weil es ihnen so langsam dämmert, dass privates Profitstreben und Kaputtsparen den Gesundheitssektor nicht besser gemacht hat. Weiterlesen
"Wir brauchen einen Schutzschirm für Rentnerinnen und Rentner - sofort!" fordert der rentenpolitische Sprecher der LINKEN im Deutschen Bundestag, Matthias W. Birkwald, nach der angekündigten Rentenerhöhung im Juli. "DIE LINKE fordert von der Rentenkommission in der kommenden Woche ein klares Signal für eine Wiederanhebung des Rentenniveaus auf 53… Weiterlesen
Zum abgesagten US-Manöver Defender 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE: DIE LINKE begrüßt, dass nun das US-Manöver Defender 2020 und die logistischen Unterstützungsleistungen der Bundeswehr endlich eingestellt werden. Weiterlesen
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat der Klage von Die Linke NRW und Die PARTEI NRW gegen das sogenannte „Rock-Verfahren“ stattgegeben. Das neue Sitzverteilungsverfahren, das zur Kommunalwahl 2025 erstmals eingesetzt werden sollte, benachteiligt nachweislich kleinere Parteien. Die Richterinnen und Richter erklärten es mit 4:3 Stimmen für… Weiterlesen
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