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Archiv Stadtverband

 
DIE LINKE. Stadtverband Herten
25. Januar 2016 Sabine Zimmermann (MdB)

Enorme Umverteilung von unten nach oben

Verfügten die oberen 10 Prozent der Haushalte in Deutschland im Jahr 1998 über 45,1 Prozent des Nettovermögens, waren es im Jahr 2013 bereits 51,9 Prozent. Die unteren 50 Prozent der Haushalte verfügten im Jahr 1998 hingegen nur über 2,9 Prozent des Nettovermögens, dieser Anteil sank bis zum Jahr 2013 auf 1 Prozent. Mehr...

 
21. Januar 2016 Ralf Michalowsky, DIE LINKE. NRW

Sperrklausel vom Tisch?

Die Voraussetzungen für die Einführung einer 2,5% Hürde bei der Kommunalwahl liegen in NRW nicht vor. Das ist das Ergebnis der Sachverständigenanhörung vom Donnerstag. DIE LINKE hofft, dass das Gesetzesvorhaben nun wieder in der Schublade verschwindet. Andernfalls sei die Rechtssicherheit der Kommunalwahl 2020 gefährdet. Mehr...

 
16. Januar 2016 Stellungnahme des SV Vorsitzenden Stefan Springer

"Gewalt an Frauen muss gesamtgesellschaftlich abgelehnt werden."

Das, was an Silvester in Köln passiert ist, gehört aufs Schärfste verachtet, die Täter müssen dafür zur Rechenschaft gezogen und von einem zuständigen Gericht zu einer angemessenen Strafe, die auf Grundlage geltender Gesetze bestimmt wird, verurteilt werden. Was auch sonst? Dafür leben wir schließlich in einem Rechtsstaat. Und das ist auch richtig... Mehr...

 
15. Januar 2016 DIE LINKE. NRW

Keine Grundlage für Sperrklausel bei Kommunalwahlen

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier... Mehr...

 
12. Januar 2016

Kein Gast- oder Gnadenrecht: Asylrecht ist Menschenrecht

Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 12. Februar 2016: Für DIE LINKE ist das Prinzip des Rechtsstaats unverhandelbar. Strafraten müssen für alle Menschen die gleichen Rechtsfolgen – unabhängig von Geschlecht, sexueller Orientierung, Äußerem oder Herkunft – haben.  Mehr...

 
8. Januar 2016 Bernd Riexinger, DIE LINKE

Reguläre Vollzeitbeschäftigung wird für junge Menschen zum Auslaufmodell

"Trotz der regelmäßigen Erfolgsmeldungen vom Arbeitsmarkt und der vermeintlich guten Wirtschaftslage werden normale Jobs gerade für junge Menschen immer mehr zum Auslaufmodell", erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Mehr...