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DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Herten
24. April 2015 Kerstin Kassner

»TTIP und CETA erhöhen den Liberalisierungsdruck«

Warum sind TTIP und CETA gefährlich für Kommunen? Kerstin Kassner: Aufgrund ihrer angespannten Finanzsituation sind viele Kommunen schon jetzt gezwungen, große Teile der öffentlichen Daseinsvorsorge zu privatisieren. Durch TTIP und CETA wird dieser Liberalisierungsdruck noch einmal gesteigert. Damit werden privaten Investoren lukrative... Mehr...

 
14. April 2015 Ratsfraktion

5m-Sprungturm könnte leicht finanziert werden

Es ist ein Unding, dass die Stadtwerke wegen eines Unterschieds von 30.000,- Euro in den nächsten Jahrzehnten auf einen 5-Meter-Sprungturm verzichten wollen. Dass nun angeblich „Sparzwänge“ vorliegen, trifft die Sache allerdings nicht richtig.  Mehr...

 
7. April 2015 Michael Schlecht, MdB, wirtschaftspolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE

Armut? Welche Armut?

Die Sozialstatistiken belegen es: Trotz geringer Arbeitslosigkeit wächst in Deutschland die Armut. Kein Wunder angesichts der Ausbreitung von Niedriglöhnen, prekären Jobs und Arbeitslosenhilfe auf Elends-Niveau. Als Konsequenz daraus müsste eigentlich mehr Umverteilung von oben nach unten folgen. Das aber gefällt einigen nicht. Zum Beispiel der... Mehr...

 
27. März 2015 Susanna Karawanskij, Linksfraktion.de

Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung duldet keine Halbherzigkeit

Die aktuelle Debatte um die Finanzierung der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen ist dringlich und kommt deswegen wieder auf, weil die Bundesregierung es seit Beginn der Wahlperiode versäumt hat, die kommunalen Finanzen auf eine stabile und nachhaltige Grundlage zu stellen. Dabei kann man der Großen Koalition gar nicht mal vorwerfen, sie... Mehr...

 
26. März 2015 Sabine Zimmermann

Maßnahmenkatalog gegen Missstände in Jobcentern nötig

Letzte Woche schlug ein Undercover-Bericht des Team-Wallraff in den Jobcentern hohe Wellen. Darin wurde aufgedeckt, was Betroffenen und Kennern schon bekannt ist, aber in der Öffentlichkeit viel zu wenig Beachtung findet: Erwerbslose werden in sinnlose Maßnahmen gedrückt, nachhaltige Förderung findet nicht statt, selbst bei der Leistungsauszahlung... Mehr...

 
14. März 2015

Der "Engel der Kulturen" kommt nach Langenbochum

Am Samstag, 14.03.2015 trafen sich viele interessierte Bürgerinnen und Bürger in Langenbochum, um an einer künstlerischen Aktion als Zeichen für das friedliche Miteinander der unterschiedlichen Kulturen und Religionen teilzunehmen. Mehr...

 
11. März 2015

„Ja“ zum Radschnellweg im RVR steht

DIE LINKE im RVR hofft auf einheitliches Signal aus den Städten und dem Kreis Unna Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt den einstimmigen Beschluss im Planungsausschuss des RVR für eine zeitnahe Realisierung des Radschnellweges Ruhr. Mehr...

 
5. März 2015

Fraktion vor Ort: Veranstaltung mit Sahra Wagenknecht

Am Donnerstag, 05. März 2015, machte sich die Fraktion auf zur VHS in Marl. Dort referierte an diesem Abend Sahra Wagenknecht zum Thema "Freiheit statt Kapitalismus - Über vergessene Ideale, die Eurokrise und unsere Zukunft". Mehr...

 
2. März 2015

Ruhardt beklagt mangelnde Transparenz der Verwaltung

Am Samstag, 28.02.2015, konnte der Berichterstattung in der Hertener Allgemeinen Zeitung entnommen werden, dass bereits für den 10. März 2015 den Umlegungsausschuss des Hertener Rates einberufen wurde.  Mehr...

 
27. Februar 2015

Sichert der Kreis Recklinghausen die Rendite im geplanten Einkaufszentrum in der Innenstadt?

Mit großer Verwunderung hat DIE LINKE Ratsfraktion die Antwort der Kreisverwaltung auf eine Anfrage der LINKEN Kreistagsfraktion zur Kenntnis genommen. Aus diesem Schreiben geht hervor, dass der Kreis Recklinghausen mit dem Investor des geplanten innerstädtischen Einkaufszentrums Mietverträge abgeschlossen hat.  Mehr...

 

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