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DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Herten
1. Dezember 2015 Matthias W. Birkwald, MdB

Immer noch 909 Tausend Erwerbslose in Nordrhein-Westfalen

Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Viele der Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der... Mehr...

 
11. November 2015

DIE LINKE führt Klausurtagung zum Haushalt 2016 durch

Am 07. und 08. November 2015 führte die Ratsfraktion DIE LINKE ihre diesjährige Klausurtagung zum kommunalen Haushaltsentwurf 2016 durch. Mehr...

 
21. Oktober 2015

LINKE lehnt Pläne der Verwaltung ab: Es darf keine Flüchtlingsunterbringung in Zelten geben!

Der Winter steht vor der Tür und da ist es kaum zu glauben, dass die Stadtverwaltungen in Herten und Recklinghausen plötzlich einen Plan präsentieren, 1.000 Flüchtlinge am Fuß der Halde Hoheward ab Mitte Dezember in Zelten unterzubringen.  Mehr...

 
19. Oktober 2015 Ulla Jelpke, MdB

Flüchtlingsaufnahme statt Abschottungsforderungen

Als Teil der Bundesregierung trifft die Unionsparteien die Verantwortung, Lösungen für einen fairen Umgang mit Flüchtlingen und für deren menschenwürdige Aufnahme und Versorgung zu finden. Stattdessen scheint in der Union ein Wettbewerb ausgerufen worden zu sein, wer sich mit populistischen Parolen und hanebüchenen Abschottungsplänen am besten bei... Mehr...

 
16. Oktober 2015 Ulla Jelpke, MdB

Ein schwarzer Tag für das Asylrecht

„Die Asylrechtsverschärfung, die heute im Bundesrat ihren Abschluss gefunden hat, ist ein grundlegender Schritt in die völlig falsche Richtung. Dieses Gesetzespaket wird viel Leid und Ungerechtigkeit verursachen, und nichts zu einer menschenwürdigen Aufnahme und einer tatsächlichen Integration von Flüchtlingen beitragen,“ äußert sich Ulla Jelpke,... Mehr...

 
2. Oktober 2015

Dass im Lande der schwarzen Null Armut weitervererbt wird, während die Bundesregierung weiterhin nichts tut, um Millionenerben wirksam zu besteuern, hielt Matthias W. Birkwald der Bundesregierung vor, als er im Bundestag den Antrag unserer Fraktion Armuts- und Reichtumsbericht qualifizieren und Armut bekämpfen‘ begründete. Mehr...

 
24. September 2015 Stefan Springer

Stellungnahme zur aktuellen Berichterstattung zum Einkaufszentrum

Die Fraktion DIE LINKE hat den Bericht über die Planung eines neuen Einkaufszentrums sehr enttäuscht zur Kenntnis genommen. Nachdem die Verwaltung die Ratsmitglieder sowie Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt über Monate hinweg immer wieder vertröstet hatte und das Thema von Sitzung zu Sitzung aufgeschoben wurde, erwarteten wir in der Sitzung des... Mehr...

 
18. August 2015

LINKE kritisiert "Fahnenweihe vor dem Birkenkreuz"

Wie in der heutigen Ausgabe der Hertener Allgemeinen Zeitung zu lesen ist, haben Politiker von CDU und SPD an der Fahnenweihe vor dem Birkenkreuz in der Nähe des Schlosses Westerholt teilgenommen. DIE LINKE distanziert sich ausdrücklich von derartigen Militärritualen, die zunehmend öffentlich dargeboten werden! Mehr...

 
12. August 2015

Beschäftigte im Erziehungs- und Sozialbereich brauchen jetzt Solidarität der Eltern

Bei gewöhnlichen Streiks drohen die Beschäftigten ihrem Arbeitgeber mit wirtschaftlichen Schäden und haben damit ein direktes Druckmittel, um ihre Forderungen durchsetzen zu können. Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst hingegen sind auf die Unterstützung der Öffentlichkeit angewiesen.  Mehr...

 
28. Juli 2015

Hertener Allgemeine berichtet: Jedes vierte Kind ist arm!

In der heutigen Ausgabe der HA wird über das Thema Kinderarmut in unserer Stadt berichtet. Auslöser dafür ist eine aktuelle Bertelsmann-Studie, die Zahlen für das Jahr 2013 ermittelt hat. In der letzten Ratssitzung hat die Fraktion der LINKEN ebenfalls zu dieser Studie eine Anfrage gestellt. Leider war es der Verwaltung zu diesem Zeitpunkt nicht... Mehr...

 

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