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Aktuelle Bundestagsreden:

DIE LINKE. Fraktion im Bundestag auf Youtube:

Top-Thema:

 

30.07.2010

Umweltskandal in Herten-Süd

In einer Anfrage an die Stadtverwaltung Herten macht Joachim Jürgens (H.F.B.) auf einen Umweltskandal aus den 1980er Jahren aufmerksam, der bis heute an Brisanz nichts verloren hat.
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Top-Thema:

 

30.07.2010

Tiefe Betroffenheit über Katastrophe von Duisburg

Wir sind tief betroffen und traurig über die Katastrophe von Duisburg, die so viele junge Menschen aus dem Leben gerissen hat. Unser Mitgefühl gilt ihren Angehörigen und Freunden.
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DIE LINKE. Stadtverband Herten:

 

17.07.2010

Stadtverband im Gespräch mit Europaabgeordnetem

Der Politische Stammtisch im Juli fand nicht in einer Gaststätte statt, sondern im Büro an der Hermannstraße. Mit Jürgen Klute, Europaabgeordnetem der LINKEN mit Sitz in Herten, diskutierte man über wichtige Themen.
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07.06.2010

1. öffentliche Sitzung in der Innenstadt ein voller Erfolg!

Die Fraktion und der Stadtverband der LINKEN in Herten machte in der Hertener Innenstadt einen weiteren Schritt in Richtung Transparenz und Bürgerbeteiligung.
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DIE LINKE. Ratsfraktion Herten:

 

26.04.2010

Gemeinsam gegen Armut und soziale Ausgrenzung

Vertreter des Stadtverbandes Herten und der Fraktion fuhren gestern zu einer Veranstaltung zum Thema "Niedriglöhne und Leiharbeit bekämpfen – Mindestlohn einführen" im Volkshaus Röhlinghausen ...
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08.04.2010

DIE LINKE beteiligt sich nicht am Vorgartenwettbewerb 2010

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Herten will in diesem Jahr nicht in der Jury für den Vorgartenwettbewerb mitwirken. Sie betrachtet den Wettbewerb als Geldverschwendung angesichts der prekären Haushaltslage.
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Neuigkeiten aus dem Kreis Recklinghausen:

 

18.07.2010

Klausurtagung der Kreistagsfraktion in Lage-Hörste

Am 03. und 04. Juli 2010 brach die Kreistagsfraktion zu einer Klausurtagung auf. Sie fand im ver.di-Haus in Lage-Hörste (Nähe Bielefeld) statt.
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08.02.2010

DIE LINKE Kreisverband Recklinghausen: Gelungene Büroeröffnung mit viel Polit-Prominenz

Um dem mit 400 Mitgliedern viertstärksten Kreisverband zu gratulieren und für die kommenden Landtagswahlen viel Glück zu wünschen, erschienen der designierte neue Parteivorsitzende Klaus Ernst...
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Neuigkeiten aus NRW:

 


30.07.2010

Umweltskandal in Herten-Süd

In einer Anfrage an die Stadtverwaltung Herten macht Joachim Jürgens (H.F.B.) auf einen Umweltskandal aus den 1980er Jahren aufmerksam, der bis heute an Brisanz nichts verloren hat.  In dieser Zeit wurden über 30.000 Kubikmeter Aushub von der BAG Lippe – durchsetzt mit Schwermetallen – im Städtedreieck Herten / Herne / Gelsenkirchen abgekippt.

siehe dazu auch: http://www.pro-herten.de/pdf/UnserVestGichtschlamm.pdf

 

Bis heute wurde dieser Aushub nicht entfernt. Denn der damals zuständige Oberkreisdirektor Pezely schätzte die Situation so ein, dass es ausreiche, den giftigen Aushub mit Mutterboden abzudecken und zu bepflanzen – getreu dem Motto: Was ich nicht sehe, ist auch nicht da. Seit dieser Zeit wird das austretende Sickerwasser einfach durch die Emscher entsorgt.

 

Bei dem dort abgekippten Material handelt es sich um Gichtgasschlämme, die Eisencyankomplexe enthalten. Diese sind zunächst nicht giftig. Kommen gelöste Eisencyankomplexe jedoch mit Licht in Kontakt (z.B. bei Hebung von Grundwasser), zerfallen sie relativ rasch zur extrem toxischen Blausäure.

„Damit dies nicht im Zuge der Renaturierung der Emscher passiert, muss das Material so schnell wie möglich entfernt werden“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Ruhardt.

 

Verursacher ist die BAG Lippe, die Rechtsnachfolger sind RAG und/oder Evonik.  Schon 1984 wurde eine Ordnungsverfügung zur Entfernung der Ablagerungen erlassen, die die Haftungsfrage eindeutig klärt.  

 

„Dieser Sachverhalt ist einfach skandalös“, so Ruhardt weiter. „Wir begrüßen und unterstützen die Anfrage unseres Ratskollegen sehr und hoffen, dass die Verantwortlichen nun endlich – nach Jahrzehnten – ihrer Verantwortung und Verpflichtung nachkommen und unverzüglich geeignete Maßnahmen zur Abwehr der von ihrem Grundstück ausgehenden Gefahr ergreifen. DIE LINKE fordert: Es muss endlich Schluss sein mit einer Gewinnmaximierung auf Kosten der Umwelt.“



30.07.2010

Tiefe Betroffenheit über Katastrophe von Duisburg

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, erklären:

Wir sind tief betroffen und traurig über die Katastrophe von Duisburg, die so viele junge Menschen aus dem Leben gerissen hat. Unser Mitgefühl gilt ihren Angehörigen und Freunden. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten, denen wir eine rasche Genesung wünschen.
 
Es muss jetzt sorgfältig, zügig und umfassend aufgeklärt werden, wie es zu der Katastrophe kommen konnte. Fehler mit solch schwerwiegenden tragischen Konsequenzen bei der Organisation von Massenveranstaltungen müssen verhindert werden.

21.03.2010

Hingehen statt Wegsehen

Zuerst das Positive: wenn es in Herten darum geht, gegen Rechtsextremismus aufzustehen sind alle dabei ... Parteien, Schulen, Kirchen und fast alle sozialen Träger und Organisationen. Zwei Vorbereitungstreffen haben jedoch gezeigt, dass auch die Hertener Stadtverwaltung eine Kultur des Wegsehens predigt.

DIE LINKE. Herten begrüßt die erfolgreichen Planungen zu einer großen und bunten Veranstaltung in der Innenstadt und nimmt gerne daran teil. Oberstes Gebot muss es aber sein, vor Ort zu zeigen, dass rechte Parolen in Herten nichts verloren haben und zudem solidarisch zu den Hertenerinnen und Hertenern zu stehen, die am Paschenberg wohnen. Diese dürfen wir nicht alleine lassen mit der menschenverachtenden "proNRW"-Organisation und deren Parolen.

Natürlich respektieren wir den Wunsch des ZBI, keine gewaltsamen Auseinandersetzungen mit den Rechten zuzulassen. Dies entspricht ohnehin unserem Ansatz einer friedlichen Gegendemo nach dem Motto "keine Provokationen". Es ist uns aber auch wichtig, "proNRW" zu zeigen, dass sie hier nicht erwünscht ist - es wäre ein gefährliches Signal, wenn die Hertenerinnen und Hertener zulassen, dass so eine Kundgebung widerspruchslos hingenommen wird.

Daher beteiligt sich DIE LINKE. Herten nicht nur am Aktionstag in der Innenstadt, sondern auch an der Gegendemonstration am Paschenberg. Diese stößt ebenfalls auf große Resonanz: alle Kräfte, die nicht nur Wegsehen möchten haben sich im Vorfeld getroffen und das "Hertener Aktionsbündnis gegen Neofaschismus" mit neuem Leben gefüllt.

Herausgekommen ist ein gemeinsamer Aufruf, den Sie HIER einsehen können.